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   OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I   

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OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.01.1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - 5 Ss (OWi) 2/96 - (OWi) 4/96 I (https://dejure.org/1996,7611)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1996, 247
  • NZV 1996, 247 (Ls.)
  • DAR 1996, 290
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Die Erfüllung dieses Tatbestandes nämlich weist auf das Vorliegen eines groben Verstoßes im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG hin, der zugleich ein derart hohes Maß an Verantwortungslosigkeit im Straßenverkehr offenbart, daß es regelmäßig der Denkzettel - und Besinnungsmaßnahme eines Fahrverbots bedarf (BGHSt 38, 125 , Senatsbeschluß vom 2. Juni 1995 in VRS 89, 466 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 06.06.1994 - 5 Ss OWi 187/94
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • BayObLG, 06.12.1990 - 2 ObOWi 383/90

    Fahrverbot; Entlassung; Tatgericht; Erörterung; Einwirkung; Täter; Fahrzeugart;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.1983 - 2 Ss OWi 573/83
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.01.1996 - 5 Ss OWi 2/96
    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muß es darüber hinaus beschränkt werden, wenn ein auf bestimmte Fahrzeugarten beschränktes Fahrverbot als "Denkzettel" für den Betroffenen ausreicht (Senatsbeschluß in NZV 1994, 407 ; OLG Düsseldorf, 2. Senat für Bußgeldsachen DAR 1984, 122 ; BayObLG NZV 1991, 161 ; Jagusch/Hentschel a.a.O. Rdnr. 11 zu § 25 StVG m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 27.10.2004 - 1 Ss 178/04

    Bußgeldurteil wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Auch hat sich das Amtsgericht - worauf die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe zutreffend hingewiesen hat - nicht mit der Frage befasst, ob es vorliegend ausreichen würde, das Fahrverbot auf eine bestimmte Kraftfahrzeugart zu beschränken (Pkw) und hiervon etwa bestimmte Fahrerlaubnisklassen (§ 6 FeV; vgl. hierzu die Tabelle bei Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2003, FeV, § 6 Rn. 2) oder Fahrzeugarten (vgl. hierzu Hentschel, a.a.O., StVG, § 25 Rn. 11; OLG Düsseldorf ZfS 1996 356 f.; dass. NZV 1994, 407; Brandenburgisches OLG VRS 96, 233 ff.; zweifelhaft: OLG des Landes Sachsen-Anhalt DAR 2003, 573 f.: Leichenwagen) auszunehmen.
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   OLG Düsseldorf, 11.03.1996 - 5 Ss (OWi) 51/96 - (OWi) 31/96 I   

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https://dejure.org/1996,10137
OLG Düsseldorf, 11.03.1996 - 5 Ss (OWi) 51/96 - (OWi) 31/96 I (https://dejure.org/1996,10137)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.03.1996 - 5 Ss (OWi) 51/96 - (OWi) 31/96 I (https://dejure.org/1996,10137)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. März 1996 - 5 Ss (OWi) 51/96 - (OWi) 31/96 I (https://dejure.org/1996,10137)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • DAR 1996, 290
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Düsseldorf, 03.03.1994 - 5 Ss OWi 86/94
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.03.1996 - 5 Ss OWi 51/96
    Das ist nur dann der Fall, wenn der Überholende einen Abschnitt der Gegenfahrbahn einsehen kann, der zumindest so lang ist, wie die für den Überholvorgang benötigte Strecke zuzüglich des Weges, den ein entgegenkommendes, mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit fahrendes Fahrzeug während des Überholens zurücklegt, es sei denn die Breite der Straße läßt ein gefahrloses Überholen auch bei Gegenverkehr zu (Senatsbeschluß vom 3. März 1994, NZV 1994, 290 = VRS 87, 223 = VM 1994, 61 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 23.12.2003 - 3 U 212/03

    Verkehrsunfallhaftung: Alleinverschulden des zur Vorbereitung eines Überholens

    Muss er die Gegenfahrbahn benutzen, so darf er nur überholen, wenn er diese auf der gesamten zum Überholen benötigten Strecke zuzüglich des Weges überblicken kann, den ein etwaiges mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit entgegenkommendes Fahrzeug zurücklegt (vgl. OLG Hamm, DAR 2000, 265; OLG Düsseldorf, NZV 1994, 290; DAR 1996, 290; Hentschel, aaO., § 5 StVO, Rdnr. 25).
  • OLG Düsseldorf, 05.05.1997 - 5 Ss OWi 94/97
    Dies kann noch möglich sein, wenn der Überholende bereits vollständig auf der Gegenfahrbahn fährt, aber noch auf die rechte Spur zurückwechseln kann, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu behindern (Senatsbeschlüsse vom 3. März 1994, 5 Ss (OWi) 86/94 - (OWi) 49/94 I und 11. März 1996, 5 Ss (OWi) 51/96 - (OWi) 31/96 I m.w.N.).

    Dem schließt sich der Senat unter Hinweis auf die Fundstellen der genannten Senatsentscheidungen (Senatsbeschluß vom 3. März 1994 in NZV 1994, 290 = VM 1994, 61 = VRS 87, 223 = NPA Nr. 904 StVO § 5 Bl. 38; Senatsbeschluß vom 11. März 1996 in DAR 1996, 290 = NPA Nr. 204, StVO § 5 Bl. 45, jeweils m.w.N.) an und bemerkt ergänzend, daß der Betroffene möglicherweise aufgrund des offenbar frühzeitigen Ausweichens des Zeugen B. auf den Mehrzweckstreifen - der Zeuge hat den Feststellungen im Urteil zufolge bekundet: "augenblicklich" davon ausgegangen ist, den Überholvorgang nicht abbrechen zu müssen, sondern gefahrlos beenden zu können.

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   OLG Düsseldorf, 29.12.1995 - 2 Ss (OWi) 456/95 - (OWi) 134/95 II   

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https://dejure.org/1995,8404
OLG Düsseldorf, 29.12.1995 - 2 Ss (OWi) 456/95 - (OWi) 134/95 II (https://dejure.org/1995,8404)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.12.1995 - 2 Ss (OWi) 456/95 - (OWi) 134/95 II (https://dejure.org/1995,8404)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Dezember 1995 - 2 Ss (OWi) 456/95 - (OWi) 134/95 II (https://dejure.org/1995,8404)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1996, 209
  • DAR 1996, 290
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